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2004 ist schon Geschichte

Rede am 26. Februar 2019 auf der Jahresversammklung des Museumsvereins Neustadt

Als Mitglieder unseres Museumsvereins sind Ihnen geschichtliche Zeiträume geläufig – Sie haben hunderte Jahre Neustädter Geschichte erforscht und ausgestellt. Ich möchte hier „nur“ über einen Zeitraum von 15 Jahren berichten, aber wenn ich mich an 2004 – dem Jahr meiner Amtseinführung – erinnere, ist das auch schon Geschichte. Die Stadt und vor allem die Verwaltung hat ein anderes Gesicht bekommen.

Bis 2004 hatte Neustadt keinen hauptamtlichen Bürgermeister, die Verwaltung leistete nur äußerst zurückhaltend Öffentlichkeitsarbeit, eine aktive Informationspolitik gab es nicht. So wurde die Kommunikation, sowohl nach außen mit Bürgerinnen und Bürgern als auch innerhalb der Verwaltung schnell einer meiner Arbeitsschwerpunkte, der mich bis heute begleitet.  

Denn ein Bürgermeister hat Pflichten. Er muss die Einwohnerinnen und Einwohner umfassend über Grundlagen, Ziele, Zwecke und Auswirkungen bei wichtigen Planungen und Vorhaben der Gemeinde informieren (§ 85 Abs. 5 NKomVG[1]). Weiterhin ist er die repräsentative Vertretung sowie Außenvertretung der Stadt in allen Rechts- und Verwaltungsgeschäften sowie Gerichtsverfahren. (§ 86 NKomVG)

Um dies tatsächlich wahrnehmen zu können, haben wir Ende 2004 die Stellen des persönlichen Referenten und eines Pressesprechers geschaffen. Beide sind schwerpunktmäßig mit Kommunikation in allen Facetten befasst. Kommunale Kommunikation stärkt die Identifikation der Einzelnen und der Bevölkerung mit dem Gemeinwesen und erfüllt so eine – immer bedeutsamer werdende – Integrationsfunktion. 

Die Bürger erwarten Informationen für ihre persönliche Meinungsbildung und Orientierung von der Verwaltung, wenn diese andernfalls nicht verfügbar wären. Außerdem wollen wir für ein lebendiges Gemeinwesen alle gesellschaftlichen Gruppen zur Zusammenarbeit motivieren. So wurde beispielsweise die direkte Beteiligung der Bürger*innen ausgebaut: Es gibt nun Onlineumfragen, wir haben einen Bürgerhaushalt angeboten und sind mit den Neustädtern in direkten Dialog gegangen mit dem Ziel, ein Leitbild für die Stadt zu erarbeiten. Bei wichtigen Vorhaben wie beispielsweise dem Rathausneubau sind öffentliche Informationsveranstaltungen selbstverständlich (Beteiligung von gewählten Bürger*innenvertretern beim Fach- und Sachgremium Rathaus, Bürgerentscheid).

Nicht zuletzt sind wir als Verwaltung moderner Dienstleister und damit auch persönlich ansprechbar. Deshalb habe ich schon zu Beginn meiner Amtszeit Bürger*innensprechzeiten etabliert. Zunächst  als offene Sprechstunden jeweils 2 Stunden am letzten Donnerstag im Monat: viele Besucher*innen, keine Vorbereitung, Anliegen wurden aufgenommen und nach Bearbeitung rückgemeldet. Später wurde umgestellt auf auf Sprechtage mit Voranmeldung, damit der Bürgermeister fachlich vorbereitet ein oftmals abschließendes Gespräch mit den Menschen führen kann. Sprechzeitenangebote in den Dörfern wurden nicht angenommen. Nicht zuletzt deshalb kam deshalb die Idee der Dorfbereisungen bzw. Dorftreffen auf, um einerseits den Einwohnern direkt vor Ort Rede und Antwort zu stehen und andererseits die schönen Ortschaften kennenzulernen. Mittlerweile habe ich jeden Ortsteil mindestens zweimal besucht und denke gern an schöne Radtouren zurück.

Ein weiterer Schwerpunkt in meiner Amtszeit war es, den Webauftritt der Stadt von Grund auf zu modernisieren. Ziel war ein modernes Portal einerseits für alle Neustädterinnen und Neustädter , andererseits umfassende Information für Touristen und Gästen. Das Portal, das 2016 online ging, ist aktuell, informativ, interaktiv, zielgruppenorientiert und klar strukturiert. Es bündelt die große Informationsflut, die eine Verwaltung vorhalten muss, informiert über aktuelle Neuigkeiten und Veranstaltungen der Stadt und zeigt außerdem, wie attraktiv unsere Stadt ist.  

Dieses Portal gibt uns die Möglichkeit, wichtige Informationen direkt und zeitnah zu den Bürgern zu bringen. Es erweitert die früher übliche Öffentlichkeitsarbeit – natürlich geben wir auch weiterhin klassische Pressemitteilungen an die lokalen Zeitungen und Radiosender heraus, aber mit der Homepage haben wir mehr Möglichkeiten, um beispielsweise Hintergrundinformationen anzubieten oder Umfragen zu gestalten. Dabei ist oberste Priorität, sachlich und neutral zu bleiben.

Dies ist heutzutage besonders wichtig, da wir auch in Neustadt damit konfrontiert sind, dass persönliche Angriffe im Netz zunehmen und FakeNews verbreitet werden. Die sozialen Medien ermöglichen eine blitzschnelle, große Verbreitung solcher Falschmeldungen. Unsere Aufgabe ist es, dem entgegen zu wirken: mit Fakten und ständiger Kommunikation auf verschiedenen Ebenen. Wir wollen, wie es auch in unserem Leitbildentwurf klar formuliert ist:  Miteinander im Dialog bleiben!


[1] Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

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